Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Xybris Interactive GmbH
Download der AGB
§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich
(1) Die Xybris Interactive GmbH (nachfolgend „Xybris“ genannt) bietet im Internet unter verschiedenen Top-Level-Domains, Subdomains und Aliases dieser Domains verschiedene Dienstleistungen an. Alle Angebote (Websites), auf denen Xybris Dienste anbietet, werden im Folgenden „Xybris-Websites“ genannt.
(2) Auf den Xybris-Websites werden unterschiedliche Online-Spiele und andere Angebote zum Teil kostenfrei und zum Teil kostenpflichtig zur Nutzung mit einem über Telefon-, ISDN-, DSL- oder einem anderen Anschluss mit dem Internet verbundenen Personalcomputer oder einem anderen internetfähigen Endgerät zur Nutzung angeboten (nachstehend „Dienste“ genannt).
(3) Diese Bedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Personen, die die von Xybris angebotenen Dienste in Anspruch nehmen (nachstehend „Nutzer“ genannt) und Xybris. Die Geltung dieser AGB umfasst sämtliche von Xybris auf sämtlichen Xybris-Websites angebotenen Dienste.
(4) Xybris erbringt Leistungen gegenüber Nutzern ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Von diesen AGB abweichende Regelungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn Xybris solchen Regelungen ausdrücklich in schriftlicher Form zustimmt.
(5) Xybris behält sich ausdrücklich vor, in Bezug auf einzelne Dienste ergänzende Nutzungsbedingungen, insbesondere in Form von Spielregeln, zum Gegenstand des Vertrages zu machen. Für den Fall von Widersprüchen zwischen diesen ergänzenden Nutzungsbedingungen und diesen AGB, gehen diese AGB den ergänzenden Nutzungsbedingungen vor. Für einzelne Dienste oder Teilen von Diensten auf den Xybirs-Websites können überdies besondere Nutzungsbedingungen gelten. Hierauf wird der Nutzer vor Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes in geeigneter Form hingewiesen.
(6) Diese AGB betreffend ausschließlich die von Xybris auf den Xybris-Websites angebotenen Dienste. Regelungen in Bezug auf die Überlassung von Internet-Anschlüssen, der Verbindung mit Xybris-Websites oder anderen Internet-Angeboten oder der Software Dritter, die den Zugang zum Internet vermitteln (Browser, Zugangssoftware usw.), treffen diese AGB nicht, da die entsprechenden Leistungen nicht von Xybris erbracht werden.
(7) Der Nutzer schließt zum Zwecke der Nutzung der Angebote von Xybris einen Vertrag mit der Xybris Interactive GmbH, Neuendorfstr. 16d, 16761 Hennigsdorf. In jedem Einzelfall werden diese AGB Bestandteil des geschlossenen Vertrages. Weitere Kontaktdaten von Xybris, Angaben zum Handelsregister sowie die Namen der für Xybris vertretungsberechtigten Personen können dem Impressum der jeweiligen Xybris-Website entnommen werden.
(8) Soweit der Nutzer im Rahmen der Dienste die Möglichkeit hat, Leistungen von Dritten in Anspruch zu nehmen, wird Xybris lediglich als Vermittler tätig. Die Inanspruchnahme solcher Leistungen erfolgt auf Grundlage eines gesonderten Vertrages zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter. Der Nutzer wird auf einen solchen Vertragschluss in einer Xybris geeignet erscheinenden Art und Weise hingewiesen.
(9) Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter Verwendung des auf jeder Xybris-Website vorhandenen Links „AGB“ aufrufen, ausdrucken, herunterladen oder speichern.
§ 2 Nutzer
(1) Xybris bietet die Dienste auf den Xybris-Websites ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Nutzung an. Verbraucher im Sinne dieser Vorschrift sind ausschließlich natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Inanspruchnahme der Dienste von Xybris durch Personengruppen, zu Erwerbszwecken oder anderen gewerblichen Zwecken ist daher ausgeschlossen und untersagt.
(2) Die Nutzungsberechtigung für die Dienste auf den Xybris-Websites erstreckt sich ausschließlich auf Personen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entweder volljährig und in ihrer Geschäftsfähigkeit in keiner Weise beschränkt sind oder deren gesetzliche Vertreter in die Nutzung ausdrücklich eingewilligt haben. Xybris behält sich ungeachtet einer erfolgten Einwilligung des gesetzlichen Vertreters ausdrücklich vor, die Nutzung einzelner Dienste durch eine Person davon abhängig zu machen, dass diese ein bestimmtes Alter erreicht und dies Xybris in geeigneter Weise nachgewiesen hat.
§ 3 Registrierung und Vertragsschluss
(1) Der Nutzer hat sich vor der Inanspruchnahme der Dienste von Xybris zu registrieren. Dazu sind alle als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig auszufüllen.
(2) Die Registrierung hat durch den Nutzer persönlich zu erfolgen. Eine Registrierung durch Dritte, insbesondere die Inanspruchnahme von gewerblichen oder nicht gewerblichen Eintragungsdiensten, ist nicht gestattet.
(3) Im Rahmen der Registrierung ist ein Benutzername und ggfls. ein Zugangspasswort zu wählen. Als Benutzername ist sowohl die Wahl des wirklichen Namens als auch eines Spitznamens zulässig. Bei der Wahl des Benutzernamens sollte berücksichtigt werden, dass im Rahmen der Nutzung der Xybris-Websites ggfls. eine Anrede des Nutzers unter Verwendung des Benutzernamens erfolgt. Auf reine Buchstabenkombinationen sollte daher verzichtet werden. Die Verwendung von beleidigenden, die guten Sitten verletzenden oder die Rechte (insbesondere Namens- und Markenrechte) Dritter verletzenden Benutzernamen ist untersagt. Die Verwendung einer E-Mail- oder Internetadresse als Benutzername ist nicht zulässig. Das Zugangspasswort dient zum Schutz des Nutzerkontos vor unbefugter Nutzung. Die Verwendung des Benutzernamens als Zugangspasswort ist daher untersagt. Es muss ein sicheres Passwort verwandt werden, das aus mindestens 6 Zeichen besteht und sowohl Buchstaben als auch Zahlen enthält. Ein automatisch durch die Xybris – Websites generierte Passwort entspricht diesen Anforderungen. Auf die Verwendung von Sonderzeichen und Umlauten ist aus technischen Gründen zu verzichten. Das Zugangspasswort sollte in regelmäßigen Abständen geändert werden und keinesfalls auf dem Zugangsrechner gespeichert werden.
(4) Der Nutzer sichert mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges ausdrücklich zu, dass
a. sämtliche bei der Registrierung gemachten Angaben wahr und vollständig sind.
b. der Nutzer die Voraussetzungen des § 2 dieser AGB erfüllt.
c. der Nutzer diese AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung nach § 4 dieser AGB zur Kenntnis genommen hat.
Der Nutzer ist auf Anfrage von Xybris verpflichtet, die von ihm gemachten Angaben schriftlich zu bestätigen.
(5) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste der Xybris-Websites ab. Der Zugang des Angebotes wird durch Xybris unverzüglich durch Übersendung einer Nachricht an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
(6) Ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Xybris kommt mit der Annahme des Angebotes durch Xybris zu Stande. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Angebotes durch den Nutzer dar, sie kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Die Annahme des Angebotes durch Xybris kann sowohl ausdrücklich als auch stillschweigend durch die Erbringung einer Erfüllungshandlung erfolgen. Erfolgt die Übersendung von Logindaten (Benutzername und Zugangspasswort, gleichgültig ob dieses vom Nutzer gewählt oder durch Xybris generiert wurde) so erfolgt hierdurch in jedem Falle eine Annahme des Angebotes.
(7) Mit der Annahme des Angebotes kommt zwischen dem Nutzer und Xybris ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Nutzungsvertrag betreffend die Dienste auf den Xybris-Websites nach Maßgabe dieser AGB zu Stande. Soweit das Registrierungsverfahren hiervon im Einzelfall abweicht, erfolgt ein geeigneter Hinweis des Nutzers durch Xybris.
(8) Der Nutzer hat weder einen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages noch auf Zuteilung des von ihm gewählten Benutzernamens.
(9) Das Registrierungsverfahren kann es erforderlich machen, dass der Nutzer nach Erhalt der Annahme des Angebotes durch den erneuten Versand einer elektronischen Nachricht, z.B. durch Betätigung eines übersandten Links auf eine Xybris Website, oder durch erstmalige Benutzung eines ihm übersandten Zugangspasswortes eine Freischaltung seines Zugangs zu den Diensten von Xybris bewirken muss.
(10) Xybris kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob es sich bei einem auf den Xybris-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich um die Person handelt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Xybris leistet daher keinerlei Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
§ 4 Widerrufsrecht
(1) Bei dem Vertrag zur Nutzung der Dienste auf den Xybris-Websites sowie den Verträgen betreffend kostenpflichtige Dienste (vgl. § 8) handelt es sich um Fernabsatzverträge im Sinne des § 312 b des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dem Nutzer steht daher in Bezug auf die Verträge betreffend die Inanspruchnahme dieser Dienste auf den Xybris Websites ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu:
(2) Widerufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Xybris Interactive GmbH
Neuendorfstr. 16d
16761 Hennigsdorf
Telefax:
E-Mail: support@xybris.com
(3) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfls. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggfls. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
(4) Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
(5) Von einer durch den Nutzer selbst veranlassten Ausführung der Dienstleistung durch Xybris ist regelmäßig dann auszugehen, wenn der Nutzer die Dienste auf den Xybris-Websites in Anspruch genommen hat.
§ 5 Vertragsgegenstand
(1) Xybris ermöglicht dem Nutzer im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an bzw. die Nutzung der auf den Xybris-Websites angebotenen Dienste nach Maßgabe dieser AGB.
(2) Die Nutzung der Dienste auf den Xybris-Websites ist grundsätzlich für den Nutzer kostenfrei. Die für die Nutzung der Dienste ggfls. anfallenden Internetzugangs- und
-Verbindungskosten trägt der Nutzer. Xybris behält sich ausdrücklich vor, die Nutzung bestimmter Dienste oder Teilen von Diensten nur gegen Zahlung eines Entgeltes zuzulassen. Auf die bestehende Entgeltpflicht wird innerhalb des Dienstes hingewiesen. Die entgeltliche Einräumung von Nutzungsberechtigungen erfolgt nach Maßgabe dieser AGB (vgl. § 8).
(3) Die Nutzung wird ermöglicht, indem Xybris die zur Teilnahme bzw. Nutzung erforderliche Software unter den jeweiligen Adressen im Internet online zur Verfügung stellt. Xybris ist berechtigt bestimmte Dienste, insbesondere Spiele, in einem dem Dienst entsprechenden oder hiervon abweichenden Umfang auf Datenträgern entgeltlich oder unentgeltlich anzubieten. Hierauf finden diese AGB keine Anwendung.
(4) Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Xybris-Websites nicht zu realisieren ist. Xybris ist indes bemüht, die Xybris-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits-, oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Xybris stehen (wie z.B. Störung von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfällen usw.) können zu kurzzeitigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen der Dienste oder Teilen hiervon führen. Xybris kann überdies den Zugang zu den Diensten beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität sowie die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
(5) Die Dienste auf den Xybris-Websites werden ständig aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert. Dem Nutzer steht ausschließlich ein Nutzungsrecht an der jeweils aktuellen Fassung des Dienstes zu.
(6) Ein Anspruch des Nutzers zur Aufrechterhaltung eines bestimmten Dienstes in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehenden Form besteht nicht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Herbeiführung eines bestimmten Zustandes oder Funktionsumfanges des jeweiligen Dienstes. Xybris ist vielmehr berechtigt, den Betrieb eines bestimmten Dienstes oder Teilen hiervon jederzeit ohne die Angabe von Gründen einzustellen. In diesem Fall kann der Nutzer unbeschadet des Rechtes zur Kündigung des Vertrages verlangen, von ihm etwa bereits geleistete Entgelte für die Nutzung dieses Dienstes erstattet werden. Stattdessen ist die Übertragung solcher im Voraus geleisteter Entgelte auf andere von Xybris angebotene Dienste auf Verlangen des Nutzers möglich. Weitergehende Ansprüche des Nutzers wegen der Einstellung eines bestimmten Dienstes durch Xybris sind ausgeschlossen, soweit solche nicht ausdrücklich im Rahmen dieser AGB vorgesehen sind.
(7) Der Nutzer erkennt an, dass jegliche Form von Software nie völlig fehlerfrei sein kann. Als mangelhaft gilt die für die Bereitstellung eines Dienstes von Xybris verwandte Software und damit der jeweilige Dienst nur dann, wenn dadurch die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer schwer und nachhaltig gestört wird. Etwaige Mängel in diesem Sinne hat der Nutzer unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich gegenüber Xybris zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln sind Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach erstmaliger Nutzung des Dienstes des gegenüber Xybris anzuzeigen. Die Absendung der Mängelrüge genügt zur Fristwahrung. Sollte eine Mängelrüge nicht innerhalb der genannten Frist erfolgen, ist die Geltendmachung eines Mangelanspruches ausgeschlossen.
(8) Die Nutzung der Dienste auf den Xybris-Websites ist ausschließlich mittels eines handelsüblichen Internetbrowsers oder spezieller von Xybris ausdrücklich zugelassener Software zulässig. Soweit durch den verwandten Internetbrowser die Verwendung sog. Cookies grundsätzlich abgelehnt wird, kann die Nutzung der Dienstes aus technischen Gründen völlig oder teilweise unmöglich sein. Wird durch Xybris für die Nutzung eines Dienstes eine spezielle Software vorgeschrieben und zur Verfügung gestellt, so ist diese zu benutzen. Ist für die Nutzung eines Dienstes die Installation von Softwarekomponenten auf dem mit dem Internet verbundenen Personalcomputer oder einem anderen internetfähigen Endgerät erforderlich, so wird im Rahmen des Dienstes hierauf hingewiesen. Die Installation hat unter Befolgung der Installationsanleitung zu erfolgen.
(9) Eine Nutzung der Xybris-Websites unter Verwendung eines Dienstes Dritter, die das Ziel haben, die durch den Nutzer verwandte IP-Adresse zu verschleiern, verändern oder unrichtig darzustellen ist untersagt.
(10) Die auf dem Zugangsgerät des Nutzers zum Internet zur Nutzung der durch Xybris angebotenen Dienste notwendige Software, insbesondere das Betriebssystem oder der Internetbrowser oder andere Programme wie Java oder Flash, werden durch Xybris weder zur Verfügung gestellt noch installiert. Xybris leistet für solche notwendigen Programme auch keinerlei Unterstützung oder technische Hilfestellung. Die Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Funktionstüchtigkeit solcher Programme zum Zwecke der Nutzung der Dienste obliegt allein dem Nutzer. Xybris übernimmt auch dann keinerlei Haftung für Datenverluste oder sonstige Schäden die durch die Installation oder den Betrieb von Software auf dem Rechner des Nutzers entstehen, wenn diese für die Nutzung der Dienste erforderlich ist, sofern diese Software nicht von Xybris selbst zur Verfügung gestellt wird.
(11) Die Verwendung von Software durch den Nutzer, die eine übermäßige Belastung des für den Betrieb des Dienstes bereit stehenden Netzes erzeugen sowie die Verwendung von Software, die eine systematische oder automatische Steuerung eines Dienstes oder Teilen hiervon, die Reproduktion oder Auswertung des Dienstes oder Teilen hiervon oder der auf den Xybris-Websites vorgehaltenen und bereit gestellten Inhalte ermöglicht, ist unzulässig.
§ 6 Besondere Bedingungen für die Nutzung von Online – Spielen
(1) Die Teilnahme an Online-Spielen (im folgenden „Spiel“ genannt) im Rahmen der Xybris-Websites dient allein der Unterhaltung. Xybris garantiert dem Nutzer für die Teilnahme an Spielen keinerlei Gewinne.
(2) Für die Nutzung eines Spiels kann neben der allgemeinen Registrierung die Eröffnung eines auf das jeweilige Spiel beschränkten Kundenkontos (im folgenden „Account“ genannt“) notwendig sein. Hinsichtlich der Neuanlage eines solchen Accounts gelten die Bestimmungen dieser AGB betreffend die Registrierung (§ 3 dieser AGB) entsprechend.
(3) Die Teilnahme an einem Spiel ist für jeden Nutzer nur mit einem Account zulässig. Durch diese Regelung soll verhindert werden, dass sich ein Nutzer durch die Verwendung von mehreren Accounts innerhalb des Spiels Vorteile zu verschaffen.
(4) Dem Nutzer ist es untersagt, sich durch die Verwendung automatisierender Programme innerhalb des Spiels Vorteile zu verschaffen. Hierzu zählen auch sog. Auto-Refresh-Funktionen und weitere in den Internetbrowser integrierte automatische Vorgänge.
(5) Die Anwendung von Maßnahmen zur Unterdrückung von Werbung durch den Nutzer ist untersagt. Hierbei ist die technische Realisierung der Werbeunterdrückung, durch sog. Pop-Up-Blocker, textbasierte Browser oder ähnliches, unerheblich. Ausgenommen hiervon sind ausschließlich ausdrücklich durch Xybris zur Verwendung durch den Nutzer genehmigte Programme.
(6) Der Zugang zum Spiel ist nur über die Xybris-Website des jeweiligen Spiels zulässig. Ein automatisiertes Öffnen des Accounts ist, auch sofern dabei die Startseite der jeweiligen Xybris-Website angezeigt wird, untersagt.
(7) Die Erstellung und Verwendung von Cheats, Mods und ähnlichen Hilfsprogrammen, die in den Ablauf des Spiels eingreifen oder diesen verändern, ist untersagt.
(8) Die Nutzung eines Accounts durch mehrere Nutzer ist untersagt.
(9) Eine entgeltliche Übertragung von Accounts, Zugangsdaten, virtuellen Gegenständen, die in dem Spiel benutzt werden, eines zu Gunsten eines Nutzers bestehenden Guthabens für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste (vgl. § 8) und ähnlichem an Dritte ist untersagt.
(10) Die unentgeltliche und endgültige Weitergabe eines Accounts sowie das Handeln mit Ressourcen innerhalb eines Spieles ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Xybris zulässig. Die Zustimmung hierzu kann innerhalb der für ein Spiel geltenden Regeln erfolgen.
(11) Ein Anspruch des Nutzers auf Gewährung eines Gewinnes kann nur dann bestehen, wenn dieser durch Xybris ausdrücklich ausgelobt wurde. Ein Anspruch des Nutzers auf den Gewinn besteht, wenn die Voraussetzungen der Auslobung im übrigen erfüllt sind, auch dann nicht, wenn der Nutzer sich gegen die Spielregeln verhalten hat oder der Gewinnanspruch unter Zuhilfenahme von Manipulationen gleich welcher Art erwoben wird. Sofern Xybris den begründeten Verdacht hat, dass der Gewinnanspruch unter Verstoß gegen die Spielregeln oder Zuhilfenahme von Manipulationen erworben hat, kann Xybris die Auskehrung des Gewinnes solange verweigern, bis dieser verdacht widerlegt ist. Ungeachtet etwaiger gesetzlicher Beweisregeln hat im Zweifelsfall der Nutzer darzulegen und zu beweisen, dass der Gewinnanspruch nicht unter Zuhilfenahme unzulässiger Mittel erworben wurde. Dem Nutzer ist diese Beweislastregel bekannt und wird von diesem ausdrücklich anerkannt. Sofern der Gewinn in einem Guthaben für die Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes besteht, ist die Auszahlung dieses Guthabens an den Nutzer in bar auch für den Fall ausgeschlossen, dass Xybris den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst einstellt; ein Anspruch des Nutzers auf Übertragung des Guthabens auf einen anderen kostenpflichtigen Dienst besteht nicht.
(12) Die Anleitung sowie die Regeln für das Spiel werden auf der jeweiligen Xybris-Website des Spiels veröffentlicht. Um die gemeinsame Nutzung eines Spiels durch eine Vielzahl von Nutzern zu ermöglichen, ist die Einhaltung der Spielregeln unabdingbare Voraussetzung. Der Nutzer ist verpflichtet alles zu unterlassen, was den Betrieb des Spiels stören kann und die Spielregeln zu beachten. Mit der Teilnahme am Spiel erkennt der Nutzer die Spielregeln und Teilnahme-voraussetzungen als verbindlich an. Xybris ist berechtigt, die Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen während des Betriebes des Spiels zu ändern und an bestehende Anforderungen anzupassen. Xybris ist verpflichtet, den Nutzer auf eine solche Änderung in geeigneter Weise hinzuweisen.
(13) Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden besonderen Bedingungen für die Nutzung von Spielen können durch Xybris unbeschadet des Rechtes zur Kündigung des Nutzungsvertrages mit der zeitlich beschränkten oder endgültigen Sperrung oder der Löschung sämtlicher bestehender Accounts eines Nutzers geahndet werden. Eine Erstattung von ggfls. vorhandenen Entgelt- oder anderweitigen Guthaben an den Nutzer findet in diesem Falle nicht statt.
§ 7 Besondere Bedingungen für die Nutzung sonstiger Dienste
(1) Neben Spielen können auf den Xybris-Websites Informationen durch Xybris bereit gestellt werden. Ferner können Möglichkeiten zur Kommunikation mit anderen Nutzern, der Erstellung von Profilen der Nutzer, der Veröffentlichung von Kommentaren zu und Bewertungen von Spielen und ähnliches (nachfolgend „sonstige Dienste“ genannt) angeboten werden.
(2) Der Zugang zu den sonstigen Diensten kann von Xybris von der Eröffnung eines Accounts abhängig gemacht werden.
(3) Die Entscheidung über den Umfang der Bereitstellung sonstiger Dienste obliegt allein Xybris. Ein Anspruch des Nutzers auf die Bereitstellung bestimmter sonstiger Dienste sowie deren inhaltliche Ausgestaltung wird durch den Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und Xybris nicht begründet. Etwas anderes gilt nur, wenn sich Xybris im Rahmen von zusätzlichen Vereinbarungen zur Erbringung von sonstigen Diensten verpflichtet hat.
(4) Der Nutzer hat die Informationen und Inhalte, die von ihm im Rahmen der sonstigen Dienste Dritten zugänglich gemacht werden, sorgfältig auszuwählen. Die Verantwortung für die von ihm in die sonstigen Dienste eingestellten Inhalte liegt allein beim Nutzer. Der Nutzer verpflichtet sich, es im Rahmen sonstiger Dienste zu unterlassen, Inhalte zu verwenden, die
a. gegen geltendes Recht verstoßen, ordnungs- oder sittenwidrig sind.
b. Marken-, Urheber-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
c. kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben.
d. politischen, religiösen, beleidigenden, belästigenden, obszönen, sexistischen, pornografischen, gewalttätigen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen Charakter haben.
e. jugendgefährdend sind oder die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährden oder beeinträchtigen können.
f. zur Teilnahme an Kettenbriefen oder sog. Schneeballsystemen auffordern oder auf die Möglichkeit der Teilnahme an solchen Systemen hinweisen.
g. personenbezogenen Charakter in Bezug auf Dritte haben, ohne dass deren ausdrückliche Zustimmung zu deren Verwendung erteilt wurde.
(5) Verweise auf Informationen, Inhalte oder Webseiten, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen sowie Hinweise, die ausschließlich oder überwiegend werbende Zwecke verfolgen, sind dem Nutzer untersagt.
(6) Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden besonderen Bedingungen für die Nutzung sonstiger Dienste begründen das Recht für Xybris vom Nutzer zu verlangen bereitgestellte Informationen ganz oder teilweise von den Xybris Websites zu entfernen oder selbst eine Löschung vorzunehmen. Dies gilt insbesondere aber nicht ausschließlich für Inhalte, die gegen § 7 Abs. 4 dieser AGB verstoßen. Erfolgt die Löschung der Inhalte durch Xybris besteht kein Anspruch des Nutzers auf Wiederherstellung der Inhalte. Xybris ist in diesem Fall überdies befugt, den Nutzer ganz oder zeitweise von der Nutzung der sonstigen Dienste oder der Xybris-Websites auszuschließen.
(7) Der Nutzer verpflichtet sich, ihm bekannt werdende Missbräuche der sonstigen Dienste, insbesondere die Verletzung von § 7 Abs. 4 dieser AGB, schriftlich anzuzeigen.
§ 8 Kostenpflichtige Dienste
(1) Xybris ist berechtigt, die Nutzung einzelner Spiele oder sonstiger Dienste oder von Teilen hiervon auf den Xybris Websites ausdrücklich von der Entrichtung eines Entgeltes durch den Nutzer abhängig zu machen (nachstehend „kostenpflichtige Dienste“ genannt).
(2) Der Umfang und der Inhalt des jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes sowie der dem Nutzer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten ist der jeweiligen Beschreibung auf den Xybris-Websites zu entnehmen. Bei dem zu zahlenden Entgelt kann es sich um den Erwerb von in einem kostenpflichtigen Dienst zum Erwerb bestimmter Gegenstände oder Nutzungsberechtigungen verwendbarer Guthaben (nachstehend „Credits“ genannt) oder einen zu einer zeitlich beschränkten (nachstehend „zeitlich befristetes Premiumaccount“ genannt) oder dauerhaften (nachstehend Premiumaccount –Abonnement“ genannt) Nutzung kostenpflichtiger Dienste berechtigenden Betrag handeln.
(3) Die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten durch den Nutzer kann von Xybris vom Abschluss eines diese Nutzung regelnden Vertragsverhältnisses (nachstehend „Zusatzvertrag kostenpflichtige Dienste“ genannt) abhängig machen
(4) Xybris ist berechtigt, die Höhe des durch den Nutzer zu zahlenden Entgeltes festzulegen und zu verändern. Insbesondere ist Xybris berechtigt, das Entgelt für kostenpflichtige Dienste insgesamt oder für einen begrenzten Zeitraum zu ermäßigen. Im Falle der Erhöhung des Entgeltes für ein Premiumaccount – Abonnement ist Xybris verpflichtet, diese mit einer Frist von sechs Wochen gegenüber dem Nutzer in schriftlicher Form oder durch Mitteilung an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse anzukündigen. Xybris wird den Nutzer in dieser Ankündigung über ein ggfls. nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften oder dieser AGB bestehendes Widerspruchs- und/oder Kündigungsrecht ausdrücklich hinweisen. Widerspricht der Nutzer einer solchen Anpassung bis zum Inkrafttreten des erhöhten Entgeltes nicht, wird dieses zum Bestandteil des Zusatzvertrages kostenpflichtige Dienste.
(5) Der Nutzer ist zur Nutzung der kostenpflichtigen Dienste nur nach Entrichtung des Entgeltes berechtigt. Die für die kostenpflichtigen Dienste anfallenden Entgelte werden mit Abschluss des Zusatzvertrages kostenpflichtige Dienste bzw. dem in diesem genannten Zeitpunkt zur Zahlung fällig.
(6) Xybris bedient sch zur Entrichtung der Entgelte für kostenpflichtige Dienste in aller Regel eines externen Dienstleisters. Für die Zahlungsabwicklung finden neben diesen AGB die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dienstleisters Anwendung. Die zur Verfügung stehenden Zahlungswege können von kostenpflichtigem Dienst zu kostenpflichtigem Dienst in Abhängigkeit von der technischen Realisierbarkeit und Verfügbarkeit variieren.
(7) Sollte der Nutzer hinsichtlich der Zahlung des Entgeltes in Verzug geraten, hat Xybirs – unbeschadet der Geltendmachung weitergehender Ansprüche - Anspruch auf Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe. Im Verzugsfall ist Xybirs überdies berechtigt, die Erbringung von Diensten gegenüber dem jeweiligen Nutzer einzustellen bzw. das jeweilige Account zu sperren. Für den Zeitraum der Sperrung fällt im Rahmen von Premiumaccounts ein Entgelt nicht an. Xybris ist in diesem Falle jedoch berechtigt, einen pauschalen Schadenersatz als Bearbeitungsentgelt für die Sperrung, die Mitteilung über die Sperrung an den Nutzer sowie die Aufhebung der Sperrung oder die Neueinrichtung eines Accounts zu verlangen. Das Bearbeitungsentgelt für jeden der vorstehend genannten Vorgänge beträgt 5 €. Dem Nutzer bleicht nachgelassen, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden ist.
(8) Sollten Xybris durch das Verschulden des Nutzers (z.B. mangelnde Kontodeckung) Rückbelastungs-, Stornogebühren oder sonstige Kosten entstehen, so hat diese der Nutzer zu tragen. Überdies berechnet Xybirs für jede Rückbelastung ein Bearbeitungsentgelt von 12,50 € - handelt es sich um eine Rückbelastung infolge nicht erfüllter Kreditkartenzahlungen wird ein Bearbeitungsentgelt von 50,00 € fällig. Dem Nutzer bleicht nachgelassen, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden ist.
§ 9 Pflichten des Nutzers
(1) Die Hauptleistungspflichten des Nutzers bestehen
a. in der Zahlung des Entgeltes im Falle der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste
b. in der richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die im Rahmen der Errichtung eines Accounts durch Xybris erhoben werden.
(2) Der Nutzer hat die Daten, die im Rahmen des Zugangs zu den Xybris-Websites dazu dienen, den Nutzer zu authentifizieren oder eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschließen, insbesondere das erforderlich Passwort, (nachstehend „Zugangsdaten“ genannt), so zu wählen, dass diese weder durch Dritte erraten oder mit einfachen Mitteln anderweitig herausgefunden werden können.
(3) Der Nutzer hat die Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und für Dritte unzugänglich aufzubewahren. Eine Speicherung auf dem vom Nutzer verwandten Personalcomputer oder sonstigen Gerät, das den Zugang zum Internet ermöglicht, entspricht diesen Anforderungen nicht. Der Nutzer ist verpflichtet die Zugangsdaten ausschließlich auf den Xybris-Websites zu verwenden.
(4) Für den Fall, dass der Nutzer berechtigten Anlass zu der Vermutung hat, dass die Zugangsdaten unberechtigt durch Dritte erlangt worden sind oder durch Dritte missbraucht werden, ist der Nutzer dazu verpflichtet, Xybris hiervon in Kenntnis zu setzen. Für den Fall, dass Xybris berechtigten Anlass zu der Vermutung hat, dass die Zugangsdaten unberechtigt durch Dritte erlangt worden sind oder durch Dritte missbraucht werden, ist Xybris berechtigt, die Zugangsdaten unter Mitteilung an den Nutzer zu verändern sowie das oder die Accounts, für die diese Zugangsdaten Gültigkeit haben, vorübergehend zu sperren; die Sperrung kann solange aufrecht erhalten werden, bis der Verdacht des Missbrauchs ausgeräumt ist. Ein Anspruch des Nutzers auf Wiederherstellung der ursprünglichen Zugangsdaten besteht auch in dem Falle nicht, dass sich der Verdacht auf Missbrauch als unbegründet erweißt.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, sich, sofern nicht ein Fall des § 9 Abs. 5 dieser AGB gegeben ist, jede Nutzung der Dienste auf den Xybris-Websites unter Verwendung von Zugangsdaten als Nutzung durch den Nutzer zu behandeln, dem diese Zugangsdaten zugeteilt worden sind. Insbesondere besteht eine Verpflichtung des Nutzers zur Entrichtung von Entgelten im Rahmen von kostenpflichtigen Diensten auch in dem Falle, dass unerkannt ein Missbrauch von Zugangsdaten erfolgte.
(6) Der Nutzer ist verpflichtet, Xybris über Änderungen von Daten, die zur Einrichtung eines Accounts oder zum Abschluss des Zusatzvertrages sonstige Dienste erforderlich sind, umgehend mitzuteilen; auf entsprechende Anfrage von Xybris hat der Nutzer die Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten zu bestätigen.
(7) Der Nutzer ist verpflichtet, die Verwendung von Zugangsdaten Dritter unter allen Umständen zu unterlassen.
(8) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtlichen Anweisungen von Xybris, ihrer Mitarbeiter, sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen in Bezug auf die Nutzung der Dienste Folge zu leisten. Dies gilt insbesondere auch für Anweisungen von Administratoren oder Moderatoren eines Dienstes. Der Nutzer verpflichtet sich die Spielregeln der Spiele einzuhalten.
(9) Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Nutzung der Dienste alles zu unterlassen, was die ordnungsgemäße Funktion der Xybris-Websites oder einzelner Dienste oder Teilen hiervon beeinträchtigen kann. Der Nutzer verpflichtet sich, nur auf solche Dienste zuzugreifen, zu deren Nutzung er auf Grund einer vertraglichen Vereinbarung mit Xybris berechtig ist.
§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Sämtliche Verträge zwischen Xybris und dem Nutzer werden, sofern nicht im Einzelfall eine andere Vereinbarung getroffen wird, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Soweit eine Bestimmung der Laufzeit eines Vertrages nicht erfolgt ist und es sich nicht um einen kostenpflichtigen Dienst handelt, steht sowohl dem Nutzer als auch Xybris ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.
(2) Zusatzverträge kostenpflichtige Dienste bedürfen ungeachtet einer vereinbarten vertraglichen Laufzeit zu Ihrer Beendigung der Kündigung durch den Nutzer oder Xybris. Die Kündigung kann nur mit einer Frist von zehn Werktagen – soweit eine bestimmte Laufzeit vereinbart ist, zu deren Ende – erfolgen. Erfolgt keine Kündigung so verlängert sich ein Zusatzvertrag kostenpflichtige Dienste, der für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen worden ist, automatisch am Ende der vereinbarten Laufzeit um einen Zeitraum, der der ursprünglich vereinbarten Laufzeit entspricht, sofern der Nutzer hierüber im Zuge des Abschlusses des Zusatzvertrages kostenpflichtige Dienste informiert worden ist.
(3) Für eine ordentliche Kündigung eines Nutzungsvertrages oder eines Zusatzvertrages kostenpflichtige Dienste bedarf es einer Angabe von Kündigungsgründen nicht.
(4) Sowohl der Nutzer als auch Xybris ist zur außerordentlichen Kündigung eines bestehenden Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist berechtigt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn
a. der Nutzer im Rahmen der Registrierung (§ 3 dieser AGB) unwahre oder unvollständige Angaben macht.
b. der Nutzer hinsichtlich der Zahlung vereinbarter Entgelte für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste in Verzug gerät und trotz einer entsprechenden Mahnung nicht zahlt.
c. der Nutzer wiederholt oder fortdauernd gegen die sich aus den §§ 6 bis 9 dieser AGB ergebenden Pflichten verstößt und diese trotz einer Abmahnung durch Xybris nicht einstellt. Im Falle schwerwiegender Verstöße ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn Xybris eine Fortführung des Vertrages nicht zumutbar ist.
Der Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung hat unter Angabe der Kündigungsgründe zu erfolgen.
(5) Kündigungen bedürfen der Schriftform. Der Ausspruch einer Kündigung mit Hilfe einer elektronischen Nachricht (E-Mail) genügt dem Schriftformerfordernis.
(6) Xybris ist berechtigt die für einen Zeitraum von mehr als drei Monaten andauernde Inaktivität eines Accounts als Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Nutzer auch ohne das Vorliegen einer Kündigungserklärung durch den Nutzer zu werten. In diesem Falle endet der Nutzungsvertrag mit der Feststellung der Inaktivität des Accounts durch Xybris.
§ 11 Folgen der Kündigung
(1) Im Falle der ordentlichen Kündigung endet das Vertragsverhältnis mit dem Ablauf der Kündigungsfrist. Im Falle der außerordentlichen Kündigung endet das Vertragsverhältnis mit dem Zugang der Kündigungserklärung. Im Falle der Inaktivität eines Account endet das Vertragsverhältnis mit der Feststellung der Inaktivität durch Xybris.
(2) Erfolgt eine außerordentliche Kündigung des Vertragesverhältnisses durch Xybris findet eine Erstattung von ggfls. zu Gunsten des Nutzers bestehenden Entgeltguthaben für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste für einen nach der Wirksamkeit der Kündigung liegenden Zeitraum nicht statt. Diese werden als Schadenersatz wegen der vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses einbehalten. Dem Nutzer bleicht nachgelassen, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden ist.
(3) Hat Xybris eine außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses durch den Nutzer zu vertreten, so erfolgt eine Erstattung von ggfls. zu Gunsten des Nutzers bestehenden Entgeltguthaben für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste für einen nach der Wirksamkeit der Kündigung liegenden Zeitraum. Weitergehende Ansprüche des Nutzers bestehen ausschließlich im Rahmen dieser AGB (vgl. § 13).
(4) In dem Zeitpunkt, in dem eine Kündigung wirksam wird, ist Xybris berechtigt, die Daten des Nutzers sowie das bestehende Account zu löschen. Nach erfolgter Löschung besteht kein Anspruch des Nutzers auf Wiederherstellung der Daten oder des Accounts.
§ 12 Urheberrechte
(1) Auf den Xybris-Websites werden Daten, Bilder, Texte, Graphiken, Musikstücke, Töne, Tonfolgen, Videos, Computerprogramme, Softwarecode und ähnliche Inhalte (nachstehend „Inhalte“ genannt) bereit gestellt, die in urheber-, markenrechtlicher oder sonstiger Weise zugunsten von Xybris oder Dritten geschützt sind.
(2) Jegliche Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von, Werbung mit den Inhalten oder Nutzung der Inhalte über den vereinbarten Nutzungszweck hinaus ist untersagt. Davon ausgenommen ist die zur Nutzung notwendige technisch bedingte zeitweise Vervielfältigung zum Zwecke des Browsings.
(3) Sich auf die Inhalte beziehende Urheberrechtshinweise oder Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert, unterdrück oder beseitigt werden.
(4) Soweit auf den Xybris-Websites Inhalte, Waren- oder Markenzeichen Dritter verwandt werden, impliziert die Nutzung durch Xybris nicht die Behauptung selbst Inhaber dieser Rechte zu sein.
(5) Xybris räumt dem Nutzer ausschließlich das Recht zur Nutzung der auf den Xybris-Websites angebotenen Dienste ein – eine Übertragung von Rechten jedweder Art an den Inhalten ist damit nicht verbunden und ausgeschlossen. Dies gilt ausdrücklich auch für Accounts, die der Nutzer zur Nutzung von Spielen, sonstigen Diensten oder kostenpflichtigen Diensten nutzt.
(6) Auf die Xybris-Websites können durch Nutzer Daten, Bilder, Texte, Graphiken, Musikstücke, Töne, Tonfolgen, Videos, Computerprogramme, Softwarecode und ähnliche Inhalte (nachstehend „Nutzerinhalte“ genannt) eingestellt werden, die in urheber-, markenrechtlicher oder sonstiger Weise zugunsten des Nutzers oder Dritter geschützt sind.
(7) Soweit der Nutzer auf den Xybris-Websites Nutzerinhalte einstellt, an denen Rechte Dritter bestehen, sichert der Nutzer mit der Einstellung ausdrücklich zu, hierzu sowie zur Einräumung der nachstehenden Rechte an Xybris berechtigt zu sein. Dem Nutzer ist bekannt, dass mit der Einstellung von Nutzerinhalten auf den Xybris-Websiten ein weltweiter Zugriff auf die Nutzerinhalte erfolgen kann.
(8) Durch die Einstellung auf den Xybris-Websites räumt der Nutzer Xybris in Bezug auf die Nutzerinhalte ein dauerhaftes, entgeltfreies und nicht ausschließliches Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe der Nutzerinhalte im Rahmen der Xybris-Websites ein. Darüber hinaus erwirbt Xybris keinerlei Nutzungsrechte an den Nutzerinhalten, insbesondere ist Xybris nicht berechtigt, die Nutzerinhalte außerhalb der Xybris-Websites zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Der Nutzer ist jederzeit dazu berechtigt, durch Löschung der von ihm eingestellten Nutzerdaten eine Beendigung dieser Rechteeinräumung an Xybris herbei zu führen.
§ 13 Haftung von Xybris
(1) Die Haftung von Xybris, sei es aus der Verletzung vertraglicher Pflichten, unerlaubter Handlung oder einem anderen Rechtgrund ist in den nachstehenden Bestimmungen abschließend geregelt und insofern beschränkt.
(2) Die Haftung von Xybris im Rahmen unentgeltlicher Dienste ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(3) Bei entgeltlichen Leistungen haftet Xybris für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Falle von Personenschäden uneigeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, die die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung und die Erreichung seines Zweckes erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen bei Vertragsschluss vertrauen durfte, bei Xybris zu vertretendem Verzug oder Unmöglichkeit. Die Haftung ist in diesen Fällen auf vertragstypische Schäden mit deren Eintritt Xybris beim Abschluss des Vertrages auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste, beschränkt. Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf 250 € pro Account beschränkt.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter, Mitgliedern von Organen und Erfüllungsgehilfen von Xybris in Bezug auf deren persönliche Haftung.
(5) Die Haftung für von Xybris nicht verschuldete Ausfälle des Leistungsnetzes ist auch dann ausgeschlossen, wenn dadurch die Erreichbarkeit der Dienste unmöglich wird.
(6) Eine Haftung von Xybris für den Verlust der Zugangsdaten durch den Nutzer oder deren unbefugten Gebrauch durch Dritte ist ausgeschlossen.
(7) Für den Verlust von Daten besteht nur dann eine Haftung von Xybris, wenn und soweit diese auch im Rahmen angemessener Maßnahmen zur Datensicherung durch den Nutzer unvermeidbar waren.
(8) Eine Haftung von Xybris für Inhalte auf Internetangeboten, auf die direkt oder indirekt auf den Xybris-Websites durch sog. Links verwiesen wird, ist ausgeschlossen. Xybris distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten dieser Angebote.
(9) Eine Haftung von Xybris für Nutzerinhalten die im Rahmen von zusätzlichen Diensten durch Dritte in die Xybris-Websites eingestellt werden, ist insbesondere im Hinblick auf deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit ausgeschlossen. Bei Nutzerinhalten handelt es sich um für Xybris fremde Inhalte im Sinne der gesetzlichen Regelungen, die ausschließlich im Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers liegen und nicht die Meinung von Xybris wiedergeben.
(10) Eine Haftung, auch für Mängel, ist ausgeschlossen, soweit diese durch äußere Einwirkung, durch Benutzungsfehler des Nutzers, höhere Gewalt oder nicht von Xybris durchgeführte Änderung der Dienste entstehen.
(11) Eine Haftung von Xybris für Schäden, die durch einen Virenbefall oder durch sog. Spyware auf dem Internetzugangsgerät des Nutzers entstehen, ist ungeachtet einer Haftungsverpflichtung von Xybris im Übrigen jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn der Nutzer nicht sämtliche bei ihm eingehende elektronischen Nachrichten durch entsprechende Schutzprogramme, die sich jeweils auf dem neuesten Stand der technischen Erkenntnisse befinden, prüfen lässt.
(12) Die Haftung von Xybris für Schäden des Nutzers, die aus der Nutzung der Dienste resultieren, ist ausgeschlossen. In diesem Zusammenhang weißt Xybris ausdrücklich darauf hin, dass insbesondere die übermäßige Teilnahme an Computerspielen und anderen Onlineaktivitäten die Vernachlässigung anderweitiger Verpflichtungen des Nutzers und in Ausnahmefällen auch gesundheitliche Risiken in sich bergen kann.
(13) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Fall, dass Xybris eine ausdrückliche Garantie übernommen, arglistig gehandelt hat oder im Falle zwingender abweichender gesetzlicher Regelungen.
§ 14 Haftung des Nutzers
(1) Der Nutzer haftet gegenüber Xybris wegen jeder schuldhaften Verletzung der ihm auf Grund vertraglicher Vereinbarungen einschließlich dieser AGB obliegenden Verpflichtungen.
(2) Der Nutzer stellt Xybris ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aus einer Einstellung von Nutzerinhalten in die Dienste resultieren frei und verpflichtet sich, sofern Xybris von Dritten insofern in Anspruch genommen werden sollte, Xybris alle notwendigen Informationen zur Abwehr solcher Ansprüche zur Verfügung zu stellen und Xybris die notwendigen Kosten der Rechtsverfolgung (Gerichtskosten, kosten eines anwaltlichen Vertreters usw.) einschließlich der ggfls. beim Anspruchsteller entstehenden und von Xybris zu tragenden Kosten sowie etwaiger Bußgelder zu erstatten.
§ 15 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten des Nutzers werden durch Xybris nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Datenschutzgesetzen, zulässig ist. Für die nachstehenden Bestimmungen gelten die Begriffsbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.
(2) Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse des jeweiligen Nutzers. Hierzu zählen beispielsweise der Name, die Anschrift, die E-Mail-Adresse, die Kreditkarten- oder Kontonummer u.ä. Daneben werden einzelne technische Informationen (z.B. IP-Adresse, Browsertyp, Zugriffszeiten) automatisch durch das Internetzugangsgerät des Nutzers übermittelt und verarbeitet.
(3) Bei der erhebenden Stelle der personenbezogenen Daten des Nutzers handelt es sich um die Xybris Interactive GmbH, Neuendorfstr. 16d, 16761 Hennigsdorf. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung erfolgt elektronisch und ausschließlich in dem nachstehend beschriebenen Umfang. Hinsichtlich der Kategorien von Empfängern, an die eine Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt, wird auf die nachstehenden Bestimmungen verwiesen.
(4) Personenbezogene Daten des Nutzers werden durch Xybris ohne ausdrückliche Einwilligung des Nutzers nur erhoben, verarbeitet oder genutzt soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten sowie der Abrechnung notwendig ist.
(5) Im Zuge der Vertragsabwicklung bedient sich Xybris der Dienstleistung von Zahlungsanbietern ( z.B. Kreditkartenunternehmen, Banken, Mobilfunkdiensten usw.), sowie Unternehmen, die Statistiken erstellen oder aufbereiten, oder IT-Unternehmen (z.B. Rechenzentren, Betreibern von Serverparks, Datensicherungsunternehmen u.ä). Im Rahmen dieser Tätigkeit kann eine Weitergabe von personenbezogenen Daten erforderlich sein. Xybris ist gesetzlich verpflichtet, sich nur solcher Unternehmen zu bedienen, die einen Datenschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gewährleisten. Im Übrigen erfolgt eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte durch Xybris nur dann, wenn hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
(6) Im Übrigen erfolgt eine Nutzung im Rahmen der bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Angebotes, zum Zwecke der Kommunikation mit dem Nutzer sowie zur Übersendung von Informationen über den Umfang der von Xybris angebotenen Dienste. Hinsichtlich dieser Verwendung hat der Nutzer jederzeit das Recht, dieser zu widersprechen.
(7) Xybris wird die personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese zu den in den vorstehend beschriebenen Bestimmungen genannten Zwecken nicht mehr notwendig sind und sich keine gesetzliche Verpflichtung für Xybris zur fortgesetzten Speicherung ergibt.
(8) Auf Anfrage wird Xybris dem Nutzer jederzeit Auskunft über die über ihn erhobenen, verarbeiteten oder genutzten personenbezogenen Daten erteilen.
(9) Im Übrigen weißt Xybris ausdrücklich darauf hin, dass
a. es bei der Nutzung der Dienste zur Speicherung von sog. Cookies auf dem Internetzugangsgerät des Nutzers kommen kann. Sofern diese Dateien durch das Internetzugangsgerät bzw. den verwandten Browser nicht automatisch nach Beendigung der Nutzung gelöscht werden, wird empfohlen, diese Löschung regelmäßig manuell durchzuführen.
b. im Rahmen der Datenübermittlung über offene Netze kann eine vollständige Sicherheit der übertragenen Daten vor dem unberechtigten Zugriff Dritter aus technischer Sicht zur Zeit nicht gewährleistet werden. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins oder über das Internet übermittelter Daten trägt der Nutzer die Ausschließliche Verantwortung, sofern nicht durch Xybris spezielle Verschlüsselungsverfahren verwandt werden, worauf im Einzelfall hingewiesen wird.
§ 16 Kenntnisnahme und Änderung dieser AGB
(1) Mit dem Abschluss des Registrierungsverfahrens und Versand des Angebotes zum Abschluss eines Nutzungsvertrages (vgl. § 3 AGB) erklärt der Nutzer, die AGB zur inhaltlich zur Kenntnis genommen zu haben und mit der Einbeziehung der AGB als Vertragbestandteil einverstanden zu sein. Daneben ist mit jeder Nutzung eines Accounts die Zustimmung des Nutzers verbunden, diese Nutzung ausschließlich nach Maßgabe der AGB durchzuführen. Die AGB können jederzeit unter dem Hinweis „AGB“ auf den Xybris-Websites aufgerufen, ausgedruckt oder auf Datenträgern gespeichert werden.
(2) Xybris behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit jedoch ausschließlich mit einer Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise (Veröffentlichung auf den Xybris-Websites, E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte Adresse) bekannt gemacht. Daneben wird der Nutzer nach der nächsten Eingabe der Zugangsdaten zu seinem Account auf die Änderung hingewiesen.
(3) Dem Nutzer steht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach der erfolgten Benachrichtigung oder erstmaliger Kenntnisnahme nach Eingabe der Zugangsdaten zu einem Account ein Widerspruchsrecht gegen die Änderung der AGB zu. Die Widerspruch ist schriftlich gegenüber Xybris zu erklären Wird die Nutzung der Dienste auf den Xybris-Websites nach erfolgter Benachrichtigung oder erstmaliger Kenntnisnahme nach Eingabe der Zugangsdaten zu einem Account durch den Nutzer in Anspruch genommen, werden die geänderten AGB wirksam und das Widerspruchsrecht erlischt. Widerspricht der Nutzer den neuen AGB, so gelten die alten AGB fort. In diesem Fall steht Xybris ungeachtet etwa vereinbarter abweichender Laufzeiten oder Kündigungsfristen ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von vier Wochen zu. Etwa im Voraus durch den Nutzer entrichtete Entgelte für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste werden in diesem Fall durch Xybris anteilig für den Zeitraum, der nach der Wirksamkeit der Kündigung liegt, erstattet.
(4) Xybris wird auf in der Bekanntmachung in Bezug auf die Änderung der AGB neben den Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung die geltende Frist, sowie die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruchs sowie dir Fortsetzung der Nutzung der Dienste besonders hinweisen.
§ 17 Sonstige Bestimmungen
(1) Eine Übertragung von Ansprüchen des Nutzers gegen Xybris auf Dritte ist ausgeschlossen.
(2) Gegen Forderungen von Xybris kann der Nutzer ausschließlich mit ihm gegen Xybris zustehenden Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch aus dem gleichen Rechtsverhältnis resultiert.
(3) Die Kommunikation zwischen Xybris und dem Nutzer erfolgt in der Regel per Elektronischer Nachrichtenübermittlung (E-Mail). Sofern die AGB ein Schriftformerfordernis begründen, wird die elektronische Nachrichtenübersendung diesem Erfordernis gerecht, sofern nicht die AGB oder sonstige vertragliche Vereinbarungen ausdrücklich etwas anderes bestimmen.
(4) Jede Änderung der vertraglichen Vereinbarungen einschließlich des Verzichtes auf das Schriftformerfordernis bedarf der Schriftform.
(5) Für den Fall, dass der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand Hennigsdorf.
(6) Für die von Xybris auf Grundlage der AGB abgeschlossenen Verträge und sich daraus ergebender gegenseitiger Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und des deutschen internationalen Privatrechtes.
(7) Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder sich zu einem späteren Zeitpunkt als unwirksam herausstellen, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmunen nicht.
Hennigsdorf, im Oktober 2009
Xybris Interactive GmbH
Neuendorfstr. 16d
16761 Hennigsdorf
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Fax:
Geschäftsführer: Christian Sauer
Registergericht: Amtsgericht Neuruppin
Register-Nummer: HRB 8501 NP
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE256784055